Plenum in der Trafostation

Ein produktiver Abend im Schatten hoher Bäume – das war unser August-Plenum. René Donner, Gewerkschafter, und Nicole Roegglen, Lehrerin und Sozialwissenschaftlerin, gaben mit Kurzvorträgen Impulse für eine angeregte Diskussion über Demokratie in wirtschaftlich und politisch polarisierenden Zeiten. Und DNN hatte Gäste.

Nachdem in der Signal-Gruppe des Netzwerks eine Diskussion über Fluch und Segen neoliberaler Wirtschaftspolitik den Rahmen des Chat-Mediums zu sprengen drohte, kam das Thema in der Plenumssitzung zur Aussprache.

René Donner legte mit einer Kritik des Nullsummendenkens vor – des einen Gewinn ist des anderen Verlust.  Das sei zwar manchmal kurzfristig so, stimme aber langfristig nicht.  Junge Menschen erlebten Politik als Verteilungskampf mit entsprechen zunehmender Polarisierung. Stattdessen brauche die Gesellschaft mehr breiten Konsens, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Donner betont dabei auch die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde und den Schutz vor Verfolgung, die unteilbaren Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und eine klimagerechte Zukunft.

Nicole Roegglen betonte als Sozialwissenschaftlerin die überparteiliche gemeinsame Sache aller demokratischen Kräfte, die Verfassungsorgane zu schützen. Daneben ist ihr besonders wichtig, die Meinungsvielfalt zu schützen und zu stärken: Auch zu heiklen Themen wie einem AfD-Verbot müssten im DNN unterschiedliche Ansichten möglich sein, denn das Verbot einer Partei mit bereits großer Wählerbasis könne auch gefährlich werden für die Demokratie, so undemokratisch sich die auch zeige. Den manchmal als Ideologie der Reichen und Mächtigen verteufelten Neoliberalismus sieht sie selbstverständlich im Meinungsspektrum eines Demokratie-Initiative Immerhin könne der Neoliberalismus objektiv auf Erfolge beispielsweise bei den Reformen in Griechenland verweisen, auch wenn einem die sozialen Folgen nicht passten.

Unter der Moderation von Peter Bromkamp ergaben sich schon während der Vorträge Verständnisfragen. Die offene Diskussion zeigte dann, wie vielfältig die Ansichten zu schwierigen politischen Fragen in einem Demokratie-Netzwerk sein können – aber auch, wie gut man einander zuhört und unterschiedliche Meinungen respektiert.

Der zweite Teil des Abends war dem Gespräch mit Dagmar Andrae-Maukel, Timotheus Henke und Heiner Hannen aus dem Vorstand von Kaarst ist bunt gewidmet. Die Drei waren eingeladen, um den Kontakte nach Kaarst zu vertiefen und auch, um aus den Erfahrungen ihrer Vereinsgründung zu lernen. Angefangen habe alles mit der großen Kundgebung in Kaarst gegen Rechtsextremismus im Februar 2024, aus Anlass der Correctiv-Recherche zu Remigrations-Ideen im AfD-Umfeld. Die gemeinsame Organisation der größten Demo, die Kaarst jemals gesehen hat, schweißte das Kernteam aus unterschiedlichen Initiativen der Kaarster Stadtgesellschaft zusammen, das Demo-Motto „Kaarst ist bunt – gemeinsam gegen Rechtsextremismus“ wurde namensprägend. Die Vereinsgründung wurde in Angriff genommen, als man merkte, dass für die Organisation von Veranstaltungen ein rechtlicher Rahmen hilfreich sein würde. Den Aufwand dafür hielt man bewusst schlank, eine Nachbesserung der Satzung sei geplant. Der Verein hat heute etwa 50 bis 60 Mitglieder.

Die Runde besprach zum Schluss den Stand der eigenen Vereinsgründung. Die Satzungskommission ist schon recht weit mit Satzung, Geschäftsordnung und Beitragsordnung. Die Entwürfe sollen in einem der nächsten Plenumstreffen präsentiert werden. Und es soll mehr Austausch und gemeinsame Aktionen geben. Das ist schließlich der eigentliche Zweck von DNN.